Von den Wahlen in Sachsen etwas anderes zu erwarten als eine schwarz-gelbe Regierung, wäre utopisch gewesen. Die Utopie trat nicht ein. Die Ergebnisse in Thüringen und im Saarland hingegen können denen gefallen, die für schwarz-gelb nichts übrig haben:
In Thüringen ist schwarz gelb unmöglich, nicht einmal Jamaika, schwarz-gelb-grün, würde funktionieren. Also bleiben CDU/SPD und Linke/SPD/Grüne als Optionen. Die SPD müsste vom Teufel getrieben sein, wenn sie mit der CDU koalieren würde, es würde sie bei der Bundestagswahl die letzten Stimmen derer kosten, die in der SPD noch keine zweite CDU sehen.
Die Option Linke/SPD/Grüne ist dadurch belastet, dass sowohl SPD als auch Grüne erklärt haben, keinen Ministerpräsidenten der DIE LINKE wählen zu wollen. In Anbetracht des Umstandes, dass DIE LINKE mehr Stimmen erhielt als die SPD und DIE GRÜNEN zusammen, kann diese Forderung allerdings vor niemandem mehr mit dem Anschein von Legitimität vertreten werden. Sollten SPD und DIE GRÜNEN in dieser Lage dafür verantwortlich zeichnen, dass in Thüringen ein CDU-Ministerpräsident gewählt wird, dann werden diese beiden Parteien das bei der Bundestagswahl zu spüren bekommen.
Im Saarland sieht es nicht viel anders aus, abgesehen davon, dass es für Jamaika reichen würde und dass die SPD mehr Stimmen erzielte als DIE LINKE. Die Wahl eines CDU-Ministerpräsidenten zu verantworten, dürfen sich aus den selben Gründen wie in Thüringen aber weder DIE GRÜNEN noch die SPD erlauben.
Der schwarze Peter liegt in beiden Fällen bei der SPD und den DIE GRÜNEN. Sie müssen nun zeigen, in welche Richtung sie wollen, und die Wähler werden sich dann danach richten.
Mein Tipp: Die SPD wird im Saarland den Ministerpräsidenten stellen, DIE LINKE wird ihn in Thüringen stellen.
Sicher ist, dass wir, United Anarchists, uns die SPD wie DIE GRÜNEN sehr massiv im Internet vornehmen würden, wenn es in Erfurt / Thüringen zu einem CDU-Ministerpräsidenten kommen sollte.
Winfried Sobottka, United Anarchists