Ich hatte in Aufrufen geschrieben gehabt, der SSW halte sich hinsichtlich von Abstimmungen im Bundesrat aufgrund seiner Sonderrolle zurück, weil er sich nicht legitimiert fühle. Tatsächlich hatte ich es wohl in einem konkreten Falle vor Jahren (können auch 20 oder 25 Jahre sein) einmal gelesen oder im Fernsehen gehört, dass das so war. Es hat sich in mein Gedächtnis eingebrannt, entspricht aber offenbar nicht den Gepflogenheiten.
Im Gegenteil: Der SSW gibt offenbar sein Bestes, um auch über den Bundesrat Einfluss zu nehmen. Also so, wie es richtig ist.
Lieber SSW, lieber Lars Erik Betghe, ich bitte um Entschuldigung, dass ich an der Stelle falsch dargestellt hatte! Unter News4Press ist das bereits korrigiert.
Hier die freundliche Email des SSW-Sprechers Lars Erik Bethge, der mich darauf hinwies:
Lieber Herr Sobottka,
ich möchte gern ein Missverständnis in Ihrem Artikel unter http://www.news4press.com/Aufruf-von-UNITED-ANARCHISTS-an-alle-in-_489735.html klären.
Es stimmt nicht, dass der SSW sich in Bundesratsfragen der Stimme enthält oder im Falle einer Regierungsbeteiligung enthalten würde. Wir bringen regelmäßig im Landtag Anträge ein, in dem die Landesregierung aufgefordert wird, im Bundesrat tätig zu werden (zum Beispiel in Fragen wie Hartz IV oder Cos-Endlagerung). Teilweise haben wir damit sogar erfolgt gehabt 😉
Natürlich wird der SSW auch weiterhin seine Mandate voll nutzen. Dazu gehört selbstverständlich auch Einfluss darauf zu nehmen, wie Schleswig-Holstein als Bundesland zur Bundespolitik Stellung bezieht.
Mit den besten Grüßen
Lars Erik Bethge
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SSW im Schleswig-Holsteinischen Landtag
Lars Erik Bethge, Pressesprecher
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