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Winfried Sobottka zu: Bodo Ramelow, DIE LINKE THÜRINGEN / DIE LINKE ERFURT, und die Koalitionsgespräche. 04. September 2009

In Aktuelle Tagesmeldungen, DIE LINKE on September 4, 2009 at 8:35 am

Dass die SPD es nicht ehrlich meint, dass sie linker Politik nicht die Türen öffnen, sondern sie eindeutig verhindern will, und zwar um jeden Preis, ist nicht nur meine Meinung.

Man kann es auch hier sehr dezidiert von anderer Seite begründet nachlesen:

http://www.nachdenkseiten.de/?p=4169

Nun hat Bodo Ramelow vor den Koalitionsgesprächen mit der SPD erklärt, er müsse nicht Ministerpräsident im Falle einer Koalition mit der SPD sein, es käme auch eine andere Lösung infrage, z.B. eine Frau als Ministerpräsidentin:

http://www.dw-world.de/dw/function/0,,12356_cid_4624704,00.html

Damit ist das, wenn auch dümmliche,  Argument des Christoph Matschie, er habe vor der Wahl versprochen, dass er keinen Ministerpräsidenten Ramelow wählen werde, nicht mehr geeignet, um einer rot-roten-Koalition eine Absage zu erteilen.

Dennoch dürfte es zu einer rot-roten-Koalition nicht kommen: Die Superreichen, die Christoph Matschie ebenso tanzen lassen wie die übrigen SPD-Spitzenpolitiker, wollen keine linke Politik.

Also muss Matschie entweder für die SPD-Dominanz in einer rot-roten Koalition sorgen, oder eine rot-rote Koalition verhindern.

So schlau ist Bodo Ramelow sicherlich auch. Dass er so dumm sein sollte, eine Dominanz der neoliberalen SPD in einer Koalition bewusst hinzunehmen, wird man wohl ausschließen können. Entsprechend sind die Chancen für eine rot-rote Koalition keineswegs gestiegen, Bodo Ramelow hat nur dafür gesorgt, dass die SPD sich nicht mit billigen Worten der CDU zuwenden kann.

Eine mögliche Gefahr: Sollte es in der DIE LINKE Thüringen bereits Maulwürfe der Superreichen geben, man muss annehmen, dass sie sehr nach Kräften darum bemüht haben, sollte es der SPD gelingen, diese Maulwürfe in gute Positionen zu bringen, so wäre zu fürchten, dass eine rot-rote Koalition CDU-Politik machte.

Das wäre tödlich für DIE LINKE in Thüringen.

Winfried Sobottka, United Anarchists

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