utahbeach

01.10. 2009: Winfried Sobottka, United Anarchists, zur politischen Lage. Jürgen Rüttgers, CDU NRW, AWO KÖLN, CDU Köln, CVJM Köln

In Uncategorized on Oktober 1, 2009 at 9:51 am

Zum Originalbeitrag mir aufrufbaren LINKS: http://wp.me/pzW3K-nK

klein-03

Wundervolle Frauen, sehr geehrte Männer!

In der Wirtschaft nennt man es ein Olygopol, wenn ein paar Anbieter einen Markt vollständig bedienen. Wir kennen das alle von den Mineralölkonzernen, wissen daher aus der Praxis, was das heißt: Solange keiner der Olygopolisten auf die Idee kommt, einen aggressiven Marktfeldzug zu führen, um mindestens einen anderen Olygopolisten in den Konkurs zu treiben, findet Wettbewerb praktisch nicht mehr statt, vor allem kein Preiswettbewerb mehr. In die Mineralölbranche kam vor einigen Jahren Bewegung, nachdem freie Tankstellen in größerem Umfange in den Markt eingetreten waren, zudem manche Discounter auf der Grünen Wiese eine freie Tankstelle eröffneten, um mit Billig-Treibstoff Kunden auch in ihren Discount-Markt zu locken.

Das selbe ist nun in der Politik eingetreten, und hat für beträchtliche Unruhe unter den Altparteien gesorgt, die sich schon daran gewöhnt hatten, dass der Wähler keine ernsthaften Alternativen mehr hatte, sie auf seinen Willen praktisch scheißen, sich stattdessen von den Superreichen fürstlich korrumpieren lassen konnten.

Die SPD liegt nun auf der politischen Unfallstation, hat jedes dritte Bundestagsmandat verloren, zudem alle Bundesministerienpfründen, hat zudem in Schleswig-Holstein, im Saarland, in Thüringen und in Sachsen schwer eins auf das Dach bekommen.

Dass die SPD unter diesen Umständen noch Agenda-2010 Kurs hält, bedeutet schlichtweg, dass die Parteiführung sich den Superreichen stärker verpflichtet fühlt als der eigenen Partei, bedeutet auch, dass die Netzwerker der SPD, die Steinmeier und Co. hatten abservieren und den Parteikurs drehen wollen, sich nicht haben durchsetzen können. Die SPD ist also verloren. Aber das ist der SPD-Führung lieber, als sich bei den Superreichen unbeliebt zu machen.

Der CDU/CSU sitzt der Schrecken nun in den Knochen, denn schließlich fallen dem ungebremsten Kapitalismus zugunsten der Weltmachtsträume der deutschen Superreichen immer mehr Menschen zum Opfer, längst auch solche, die sich gestern noch gegen Arbeitslose aufhetzen und mit Steuersenkungen ködern ließen. Also auch aktuelle CDU Wähler. Zudem hat die CDU kräftig Wähler an die FDP verloren, wofür es nüchtern betrachtet nur einen Grund geben kann: Die Polizeistaatsbestrebungen der Union, Stichworte Schäuble, Bosbach, von der Leyen & Co.

Einen anderen Grund kann es nicht geben, denn ansonsten gibt es zwischen Union und FDP praktisch keine erkennbaren Differenzen.

Und so ist die CDU vorsichtig geworden, ließ den Jürgen Rüttgers verkünden, es werde keine Sozialkürzungen für Steuersenkungen geben:

http://de.news.yahoo.com/1/20090928/tde-rttgers-schliet-sozialkrzungen-fr-st-f1128fc.html

Nun, das heißt noch nicht viel, denn das Schuldenaufnahmeverbot, das demnächst im Grundgesetz stehen dürfte, kann Sozialkürzungen aufgrund leerer Staatskassen auch ohne Steuersenkungen begründen.  Kürzt man deftig genug, dann kann man ein, zwei Jahre später sagen:  „Nun haben wir Geld für Steuersenkungen, und wir müssn die Wirtschaft flott machen, die Leistungsträger motivieren.“ Rüttgers wird sich schon etwas dabei gedacht haben, als er Sozialkürzungen nicht generell ausschloss, sondern nur sagte, zum Zwecke von Steuersenkungen solle man darüber nicht reden.

Im nächsten Jahre sind Wahlen in NRW, bis dahin werden CDU und FDP sich sicherlich zusammenreißen. Sollten sie in NRW gut abschneiden, dann werden sie anschließend meinen, Tabula Rasa machen zu können.

Weiterhin wird es von entscheidender Bedeutung sein, wie gut die Kampagne zur Aufklärung des Volkes über Staatsverbrechen fortgesetzt werden wird.

http://swordbeach.wordpress.com

http://wp.me/pzW3K-n5

Die Medien verweigern sich immer noch, schreiben stattdessen Hohlsinn über die neue Regierung, wie z.B. DER SPIEGEL:

http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,652102,00.html

Der mündige Mensch kann darauf nur mit absolutem Kaufboykott reagieren, was im Falle der Print-Medien von den Vernünftigsten längst praktiziert wird und den Printmedien bereits beachtliche wirtschaftliche Probleme beschert. Aber eben noch nicht genug: Es muss für Printmedien wie für die SPD usw. gelten: Wer gemeinsame Sache mit den Superreichen macht, um Staatsverbrechen zu decken und Schmierenpolitik als demokratisches Handeln zu verklären, der hat in Deutschland keine politische und wirtschaftliche Existenzberechtigung.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Winfried Sobottka, United Anarchists

http://swordbeach.wordpress.com

www.freegermany.de

Hier wird erklärt, wie Sex und Liebe zusammenhängen und warum es bei Naturvölkern nur treue und erfüllende Ehen, aber keine Sexualverbrechen und keinen Liebeskummer gibt:

www.sexualaufklaerung.at

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: