utahbeach

11.Oktober 2009: Zur Lage der SPD Thüringen. SPD Erfurt, SPD Jena, SPD Gera, SPD Weimar, SPD Nordhausen

In Uncategorized on Oktober 11, 2009 at 5:20 am

Wundervolle Frauen, sehr geehrte Männer!

Dass Matschie und Staschewski ihr Bestes gegeben hatten, um DIE LINKE und Bodo Ramelow zu demütigen, haben alle mitbekommen: Man warf es Ramelow sogar vor, dass es Kontakte zwischen der DIE LINKE und SPD-Mitgliedern gegeben hatte, weil man einen für beide Seiten akzeptablen SPD-Kandidaten für das Amt des Regierungschefs finden wollte.

Dass das von Matschie und Staschewski als Vertrauensbruch bezeichnet wurde, ist eine Unverschämtheit ersten Ranges gewesen: Warum sollen sich SPD Mitglieder nicht mit Mitgliedern der DIE LINKE über solche Fragen austauschen dürfen? Das sind ja Maßstäbe wie in der Honecker SED!

Dass Ramelow nicht zustimmen konnte, dass die SPD den Ministerpräsidenten ganz allein bestimmt, das ist hingegen eine Selbstverständlichkeit: Matschie lehnte Bodo Ramelow ab, aber der DIE LINKE will er einen Kandidaten vorsetzen, den sie nicht ablehnen können soll, auch wenn er politisch / persönlich nicht passen sollte?

Matschie ist eine absolut schräge Natur, man muss auch annehmen, dass er jeden Realitätssinn verloren hat:

http://www.premiumpresse.de/spd-th-ringen-spd-erfurt-spd-gera-unbedingtes-nein-zu-die-linke-th-ringen-die-linke-erfurt-PR580036.html

Das Problem der SPD Basis ist, dass ihre Parteistatuten so gestrickt sind, dass ein schräger Neoliberaler wie Matschie sich Vorstand, Landtagsfraktion und Parteitagsbesetzung weitgehend selbst zusammenstellen kann, damit dann praktisch Parteidiktator ist.

Wenn die Parteistatuten der SPD es nicht hergeben, dass eine klare Mehrheit der Mitglieder eine von ihr nicht gewollte Politik verhindern kann, dann, darüber muss man sich im Klaren sein, ist die SPD von innen nicht mehr reformierbar!!!
Entsprechend sollte man die SPD, wenn man sozialdemokratische Politik will, verlassen. Aber keineswegs die politische Arbeit aufgeben: Das Potential, was nun von der SPD enttäuscht ist, könnte durchaus eine neue Partei gründen, auch wenn diese zunächst nur auf Landesebene tätig sein könnte. Dabei sollte dann aber ganze Arbeit geleistet werden: Eine demokratische Parteissatzung verhindert Diktatur und legt alle Macht in die Hände der Basis, und nur eine solche Parteisatzung kann Matschies verhindern.

Eine solche Partei kann niemals schaden, ganz im Gegenteil: Eine solche Partei brauchen wir dringend, und zwar anstelle der SPD.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Winfried Sobottka, United Anarchists

http://swordbeach.wordpress.com

www.freegermany.de

www.sexualaufklaerung.at

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