utahbeach

Die Linke am Abgrund – eine Chance?

In Uncategorized on Januar 23, 2010 at 3:22 pm

Oskar Lafontaine zieht sich Krankheits bedingt aus der Bundespolitik zurück:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,673625,00.html

Wer sich vor Augen hält, welches (sehr gute) Ergebnis Die Linke mit Lafontaine an der Saar erzielte, wer sich vor Augen hält, welchen Stellenwert Oskar Lafontaine im Westen hat, dass Lafontaine und Die Linke für Westler zudem so ziemlich eines sind, dem wird klar, was im Westen passieren wird: Die Linke wird fürchterliche Einbrüche zu verzeichnen haben.

Daran ist sie nicht unschuldig:  Im Westen hat Die Linke bisher nichts auf die Beine gebracht, nach meinen höchstpersönlichen Erfahrungen muss man davon ausgehen, dass in erheblichem Maße Maulwürfe des Staatsschutzes und des Großkapitals die Funktionärsposten der Die Linke im Westen innehaben und mit Klauen und Zähnen verteidigen, dabei kein Interesse zeigen, eine linke Bewegung im Westen aufzubauen. Eine solche Die Linke hat es nicht einmal verdient, in Parlamenten zu sitzen.

Der bundesweite Zustand der Die Linke ist nicht viel besser: Wo sie bisher in rot-roten Rregierungen saß oder sitzt, blieb/bleibt sie jeden Beweis schuldig, dass sie eine andere Politik will als SPD oder Grüne.

Einen Lichtblick gewährt bisher nur Thüringen, dem Bodo Ramelow kann man nicht abstreiten, dass es ihm um linke Politik geht, ihm kann man nicht abstreiten, dass er zugunsten linker Ziele den Konflikt mit den Mächtigen wagt. Das hat sich ausbezahlt, Die Linke Thüringen verzeichnet bei Wahlen Ergebnisse, von denen andere Landesverbände der Die Linke selbst im Osten träumen.

So sollte man eigentlich meinen, dass sein Vorgehen von anderen als beispielhaft erkannt würde. Doch das Gegenteil ist der Fall, wie der Umstand erkennen lässt, dass Bodo Ramelow nicht wieder für den 44-köpfigen Bundesvorstand der Die Linke kandidieren mag:

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Linkspartei-will-Fuehrungsstreit-beilegen_aid_808248.html

Bodo Ramelow ist ein sehr intelligenter Kopf und Stratege. Dass er sich aus dem Bundesvorstand zurückzieht, kann eigentlich nur heißen, dass er keinen Sinn darin sieht, sich dort weiterhin zu engagieren. Ein vernichtendes Urteil für die Bundespartei Die Linke, ausgestellt von dem womöglich besten linken Politiker, den diese Partei derzeit hat. Bodo Ramelow tut auch aus meiner sicht das Richtige: In Thüringen ist er auf einem sehr guten Wege, diesen Weg fortzusetzen, ist allemale klüger, als sich in einer irren Bundespartei aufzureiben, in der sich Pfründenritter, Agenten von Staatsschutz und Kapital und orientierungslose Linke tummeln.

Das Desaster außerhalb Thüringens wird sich nach dem Abgang Lafontaines mit sich selbst beschäftigen müssen. Es kann nur besser werden.

Winfried Sobottka, United Anarchists

Impressum: www.winfried-sobottka.de

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  1. Natürlich werden es riesige Einbrüche bei den Wählerstimmen geben, jedoch ist es möglich neue Wähler zu mobilisieren. Dafür müssen sie sich der SPD annähern, denn nur gemeinsam können sie Regierungen bilden. Das haben die beiden Parteien noch nicht wirklich eingesehen. Auf jeden Fall wünsche ich Oskar Lafontaine gute Besserung.

    • Wichtiger als Regierungen zu bilden, ist es, vernünftige Problemlösungen zu entwickeln und zu propagieren. Dann kommen die Wählerstimmen über kurz oder lang automatisch. Die SPD ist jedenfalls eindeutig eine dem Kapital hörige durch und durch verlogene Partei. Sich dieser SPD anzunähern, kann absolut keinen Sinn ergeben. Gute Besserung wünsche ich dem Lafontaine allerdings auch.

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