Die Gründung der solidarischen Moderne wurde bekannt gegeben. Leute aus verschiedenen Parteien haben einen Diskussionspool gegründet, um dem neoliberalen Mainstream ein politisches Gegenstück entgegenzusetzen.
Die Idee ist im Prinzip gut: Anstatt sich in den eigenen Parteien in fruchtlosen Diskussionen mit Neoliberalen zu verheizen, sollen Gleichgesinnte die besten Lösungen finden. Neu ist das nicht, mit entgegengesetztem Vorzeichen gibt es neoliberale Kreise schon sehr lange.
Wie gut das Ganze werden wird, hängt einerseits davon ab, wie gut es gelingen wird, destruktive Maulwürfe der Neoliberalen heraus zu halten, zum andern aber auch davon, inwieweit tatsächliche eine freie Diskussionsplattform geboten werden wird.
Es könnte ein Durchbruch werden. Notwendige Voraussetzung dafür wäre, dass ein offenes Diskussionsforum geboten würde, an dem sich alle beteiligen können. Die Vorstellung, nur Politiker und Wissenschaftler seien geeignete Ideenträger, so hört es sich ein wenig an, wäre fatal: In einer falsch eingestellten Gesellschaft gibt es viele tief verankerte Irrtümer, die Denkschranken gleich zu setzen sind. Nicht zuletzt bestimmte Wissenschaften sind systemkonform an grundlegenden Wahrheiten vorbei entwickelt worden, und auch Politiker können sich von entsprechenden Irrtümern nicht frei sprechen.
Man denke an das Märchen „Des Kaisers neue Kleider.“
Wir brauchen jedenfalls wahre Informationsfreiheit und wahre Diskussionsfreiheit, nur so kann man sicherstellen, dass die Wahrscheinlichkeit, an aufgebauten Denkschranken zu scheitern, möglichst klein wird.
Winfried Sobottka, United Anarchists
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