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Bundestagswahl u. Co. – SSW-Schleswig-Holstein, Die Linke Thüringen, Horst Seehofer, von Guttenberg, CSU München, CSU Kulmbach

In Uncategorized on September 28, 2009 at 8:29 am

Wundervolle Frauen, sehr geehrte Männer!

Irgendwie hat der Ausgang der Wahlen jedem etwas gegeben, und irgendwie jedem, außer der FDP, eins auf den Deckel gegeben. Besonders traurig finde ich es, dass schwarz-gelb eine Mehrheit in Schleswig-Holstein hat, dort wäre sonst die Chance für eine andere Art der Politik gegeben gewesen: Kreative Konsenspolitik anstelle von starrsinniger Blockpolitik, die auf Argumente nichts geben muss.

In Thüringen wurde die SPD noch weiter dezimiert, liegt nur noch bei 17,8 %, während die Linke ihr bisher bestes Bundestagswahlergebnis einfahren konnte, gegenüber der Landtagswahl noch zulegen konnte.  Das wird dem SPD-Matschie zwar nicht zu denken geben, Matschie ist Matschie, aber vielleicht der SPD-Basis.

In Bayern ist die CSU auf unter 42% gesunken, erstaunlicherweise gibt es dazu einen Nonsens-Kommentar in der Süddeutschen Zeitung, die alle  Schuld dem Seehofer zuweist und den von Guttenberg gar noch als den Jungsiegfried des Anstandes und Wählerwillens preist, ohne den die CSU noch tiefer abgesegelt wäre:

http://www.sueddeutsche.de/m5K38c/3068930/Boecke-und-Suendenboecke.html

Natürlich kann man Journalismus so betreiben, dass er zu einer Art Esoterik oder Kaffeesatzleserei wird, aber für den nüchternen Verstand macht er sich so natürlich angreifbar: Erstens bleibt Annette Ramelsberger jeden Hinweis schuldig, warum sie dem Seehofer die Steuersenkungsversprechen als durchschauten Versuch der Täuschung präsentiert, genau die selben Versprechen des Guttenberg in ihrer Wertung aber ausklammert. Zweitens stellt sich natürlich auch ernsthaft die Frage, warum man dem Seehofer das Auftreten eines bundesweiten Phänomens auch in Bayern vorwerfen sollte:

Die FDP hat, wie überall woanders auch, konservative Wähler von der Union und von der SPD abgezogen, was m.E. eher mit Schäuble, Bosbach und von der Leyen zu tun haben dürfte als mit Seehofer. Und gerade an der Stelle tritt Guttenberg keineswegs als Jungsiegfried des Anstandes hinzu: In das Gesetzesvorhaben der von der Leyen war er eindeutig stark involviert gewesen, ohne sich dabei mit Ruhm bekleckert zu haben.

Es scheint mir ein falsches und schädliches Verständnis von Gleichberechtigung / Frauenquote vorzuliegen, wenn man Frauen wie Katherina Reiche, CDU MdB in Potsdam, oder Annette Ramelsberger, Süddeutsche Zeitung, nach vorn schickt. Die Wahrheit ist eindeutig die, dass Bayern im Bundestrend lag, dass viele konservative Wähler ganz bewusst gegen eine Neuauflage der Großen Koalition gestimmt haben, die der Angela Merkel vermutlich lieber gewesen wäre als schwarz-gelb, und dass die gigantonomanische Verklärungsschlacht, mit der von und zu Guttenberg zum Messias des deutschen Volkes verklärt werden sollte, schlicht und einfach in die Hose gegangen ist.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Winfried Sobottka, United Anarchists

www.freegermany.de

www.sexualaufklaerung.at

Von Guttenberg lügt wie gedruckt. CSU Kulmbach, CSU Bamberg, CSU Nürnberg, CSU Aschaffenburg

In csu, FDP, Uncategorized on September 19, 2009 at 11:28 am

Kurzlink zu diesem Originalartikel mit allen aufrufbaren LINKS: http://wp.me/pzW3K-hS

Karl-Theodor von und zu Guttenberg lügt wie gedruckt!

Während er vor wenigen Tagen noch durchblicken ließ, dass dass erhebliche Teile der mittelständischen Wirtschaft in den letzten Zügen ließen, Gefahr liefen, aufgrund kurzfristiger Liquiditätsengpässe Konkurs zu gehen:

http://pressemitteilung.ws/node/169691

erklärt von Guttenberg nun, die Wirtschaft entwickle sich positiv:

http://nachrichten.rp-online.de/article/titelseite/Guttenberg-Wir-bewegen-uns-aufwaerts/52214

Zugleich erklärt er, man müsse die „Leistungsträger“ aber noch durch Steuersenkungen motivieren!

Die Leistungsträger? Profiteure wären vor allem die Supergeldsäcke, die in den letzten Jahrzehnten ohnehin schon fast aller Steuerzahlungen entledigt wurden!

Die echten  Leistungsträger schuften sich hingegen ohnehin krumm und buckelig, werden bis auf´s Blut von Arbeitgebern und Staat ausgebeutet!

Was die schrecklichen Lügen des von Guttenberg und des Westerwelle für die mittelständische Wirtschaft bedeuten, wenn sie umgesetzt werden, kann man hier nachlesen:

http://wp.me/pzW3K-hU

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Winfried Sobottka, United Anarchists

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www.sexualaufklaerung.at

Von Guttenberg und Guido Westerwelle – Todesengel der kleinen und mittleren Unternehmer! FDP BONN, CSU KULMBACH, FDP MANNHEIM

In csu, FDP on September 19, 2009 at 11:26 am

Kurzlink zu diesem Originalartikel mit aufrufbaren LINKS: http://wp.me/pzW3K-hU

Von Guttenberg und Guido Westerwelle – Todesengel der kleinen und mittleren Unternehmer!

 

 

Man muss nüchtern feststellen, dass die Arbeitnehmer, Rentner und Arbeitlosen seit Jahrzehnten von der Politik betrogen werden. Solange wird der deutschen Volkswirtschaft eine Medizin verordnet, die ihre Krankheit nicht heilt, sondern beflügelt.

Bereits die rasant zunehmenden Technologieforschritte seit Eintritt in das Computer-Zeitalter begründen einen zunehmenden Ersatz von Arbeitskraft durch Maschinenleistung.

Das gilt selbst für hochqualifizierte Arbeiten, natürlich schafft ein mit heutigem Ideal-Equipment ausgestatteter Architekt oder Ingenieur mehr als zehn seiner Vorgänger in den 60-ger Jahren, die mit Tuschezeichnern und Schablonen an
riesigen Zeichenbrettern standen, mit mechanischen Taschenrechner umfangreiche Berechnungen ausführen mussten.

Das ökonomische Maß, in dem sich das ausdrückt, ist die sog. Arbeitsproduktivität. Sie gibt an, wie viele Arbeitstunden nötig sind, um eine bestimmte Leistung zu erzeugen, etwa einen Stuhl, ein Auto, eine Konservendose.

Nun ist es grundsätzlich eine feine Sache, wenn Arbeitsproduktivität erhöht werden kann. Warum soll man mehr schuften als nötig?

Andererseits verhält es sich so, dass Arbeitseinsatz und Kapitaleinsatz natürlich Auswirkungen auf die Verteilung des Volkseinkommens haben. Wollte man heute die selben Verteilungsschlüssel haben wie in den 60-ger Jahren, so hätte jeder Fortschritt in der Arbeitsproduktivität zu einer Arbeitszeitverkürzung bei fast vollem Lohnausgleich führen müssen – lediglich der veränderte Kapitaleinsatz hätte gegengerechnet werden dürfen.

Das wussten die Kapitalisten zu verhindern, mit massiven Einflüssen auf die Parteien, die Medien und die Herrschaaren der Wirtschaftsleute sorgten sie selbst in Zeiten steigender Arbeitsproduktivität für Zurückhaltung in der Lohnentwicklung.

Bereits durch diese Vorgehensweise fand eine massive Umlenkung in der Verteilung des Volkseinkommens statt, zunehmend größere Anteile gingen an die Kapitalisten, zunehmend kleinere Anteile an die Arbeitnehmer.

Doch damit nicht genug: Die Einflüsse der Kapitalisten auf Parteien, Medien und Wirtschaftsfachleute wurden auch missbraucht, um diese Umverteilungswirkung noch weiter zu verstärken: Die Steuern auf Kapitaleinkommen und hohe Einkommen wurden seit Helmut Schmidt enorm und immer wieder gesenkt, die Verbrauchssteuern und die Mehrwertsteuer, die die Bezieher kleinerer Einkommen überproportional trifft, zunehmend erhöht.

Alles, was in Sachen Lohnpolitik oder Steuerpolitik machte, wurde dem Volk als nötig verkauft, um letztlich die Arbeitslosigkeit zu beseitigen. Es war nichts anderes als eine große Lüge. Aber eine Lüge, von der viele profitierten: Die Parteien, die sich dem anschlossen, erhielten reichliche Spenden, die Medien, die in den Händen der Reichen liegen, beschäftigten nur solche Journalisten, die das Spiel mitmachten, Wirtschaftsfachleute, die sich diesen Lügen anschlossen, erhielten lukrative Aufträge und Verträge.

Doch auch damit nicht genug. Die selbstgemachte Globalisierung musste her, die deutsche Arbeitnehmer in unmittelbare Konkurrenz zu Arbeitnehmern in solchen Ländern setzte, in denen man für hundert oder zweihundert Euro im Monat tatsächlich leben kann. Profiteure: Die Kapitalisten, denen es so gelang, den Anteil der Arbeitskosten noch weiter nach unten zu fahren.

Auch die Globalisierung wurde den Volk als segensreich verkauft, von den Politikern, von den Medien, von den Wirtschaftsfachleuten.

Die so auf verschiedenen Wegen heftigst vorangetrieben Umverteilung von Arbeitseinkommen zu Kapitaleinkommen bewirkte allerdings stets auch einen Effekt, der im Grunde nicht erwünscht war: Die Binnennachfrage kränkelte immer mehr, und dem liegt ein einfaches empirisch ermitteltes Gesetz zu Grunde: Der Anteil des Geldes, den jemand von seinem Einkommen nicht verbraucht, den er also zur Seite legt, wird als Sparquote bezeichnet. Diese Sparquote, das kann sich auch jeder denken, steigt mit steigendem Einkommen.

Da das Kapital überwiegend in relativ wenigen Händen lag, während relativ viele Hände Einkommen nur durch Arbeit erzielten, war die Umverteilung von Arbeitseinkommen zu Kapitaleinkommen zugleich eine Umverteilung von den Beziehern geringer Einkommen zu den Beziehern großer Einkommen. Damit wurde die Konsumquote, so nennt man den Anteil des Einkommens, der in den Konsum fließt, zunehmen gesenkt.

Das hatte und hat natürlich Auswirkungen, die zum Beispiel die Printmedien längst zu spüren bekommen. So mancher Journalist, der sein Geld vor zehn Jahren noch damit verdiente, dass er dem Volk die Wirtschaftslügen schmackhaft machte, ist heute arbeitslos.

Doch das hatte und hat Einfluss natürlich vor allem auf diejenigen kleineren und mittleren Unternehmen, die auf die Binnennachfrage besonders angewiesen sind.

Während es in den 60-ger Jahren so gut wie unvorstellbar war, dass man in Einkaufsstraßen unbesetzte Läden fand, ist es heute außerhalb von 1a-Lagen so gut wie unvorstellbar, dass man keine unbesetzten Läden findet. Im Handwerk sieht die Lage nicht besser aus.

Freiberufler wie Tierärzte, die aus privaten Geldern bezahlt werden, können ebenfalls ein Lied davon singen, Architekten, die für Private arbeiten, ebenfalls und so weiter.

Wer die Worte des Wirtschaftsministers Karl-Theodor von Guttenberg richtig zu deuten weiß, dass die mittelständische Wirtschaft keine lebensnotwendigen kurzfristigen Darlehn mehr von den Banken erhält:

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/zu-guttenberg-warnt-vor-kreditklemme;2455078

der weiß, dass große Teile der kleinen und mittelständischen Wirtschaft vor dem Ruin stehen.

Darauf richtet von Guttenberg sich durchaus ein, wenn auch in erfreulicher Weise: Er will Insolvenzen erleichtern:

http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE5720CF20090803

Eigentlich sollte man meinen, dass der Gang Deutschlands hin zu einer Bananenrepublik, in der wenigen alles, allen anderen gar nichts zufließt, allmählich ein Ende haben sollte.

Das ist aber nicht so. Zwar erklären sowohl Guido Westerwelle als auch von Guttenberg ständig, sie wollten der mittelständischen Wirtschaft helfen. Doch im Angebot haben sie nur Steuersenkungen – die denen nützen, die noch stark sind, doch denen, die es nicht mehr sind, weil ihnen die Nachfrage fehlt gar nichts nützen. Im Gegenteil: Die Steuersenkungen kommen wieder denen zugute, die höhere Einkommen haben, erfordern wieder Einsparungen zu Lasten von öffentlichen Haushalten und Beziehern geringer Einkommen, drosseln damit die Nachfrage noch weiter ab.

Man kann nur hoffen, dass denen, die das Volk heute noch belügen, allmählich klar wird, dass sie morgen selbst zu den Opfern ihrer Lügen werden, wie die Journalisten, die vor einigen Jahren noch die neoliberalen Lügenmärchen auftischten, heute aber arbeitslos sind.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Winfried Sobottka, Dipl.Kaufmann, United Anarchists

Zwei neue Pressemeldungen von United Anarchists, 16. September 2009

In csu, FDP on September 16, 2009 at 8:11 am

Auf den beiden Kopien der Googleseite #1 für AUGSBURGER ALLGEMEINE und für VON GUTTENBERG

befindet sich die selbe Pressemeldung: „Augsburger Allgemeine: Von Guttenberg-Vorfahr…“

Der Beitrag ist über Anklicken von der Kopie aus erreichbar, zurück nach hierher anschließend mit der Zurück-Taste Ihres Browsers:

http://freegermany.de/wahlkampf-bund-2009/augsburger-allgemeine-google-suche-16-sept-2009-09-06-a-m.mht

http://freegermany.de/wahlkampf-bund-2009/von-guttenberg-google-suche-16-sept-2009-09-06-a-m.mht

Unter GUIDO WESTERWELLE findet man aktuell eine Pressemeldung: Guido Westerwelle im BILD-Interview: …

Erreichbar über die Kopie der Googleseite:

http://freegermany.de/wahlkampf-bund-2009/guido-westerwelle-google-16-sept–2009-09-57-am.mht

 Viel Spaß beim Lesen!

Ihr

Winfried Sobottka, United Anarchists

Vorsicht, Falle! Horst Seehofer belügt Kleinunternehmer und Arbeitslose!

In csu, Horst Seehofer on August 9, 2009 at 5:17 am

Offenbar nimmt der Chef der CSU, Horst Seehofer, es mit dem 8. Gebot nicht so genau. Scheinbar müssen die Wähler an seiner Aufrichtigkeit zweifeln – konkret die von ihm so genannten „kleinen Leute“. denn er äußerte sich in der BILD:

http://www.bild.de/BILD/politik/2009/08/06/horst-seehofer-im-bild-interview/fdp-chef-guido-westerwelle-ist-ein-sensibelchen.html

…..Zitat Anfang…….“Jeder kann sich auch nach der Wahl darauf verlassen, dass es mit Horst Seehofer und der CSU keine Programme zu Lasten der kleinen Leute gibt. Wir haben nicht nur mit Karl Theodor zu Guttenberg höchste Wirtschaftskompetenz. Wir sind auch Schutzmacht der kleinen Leute. Das ist die FDP wirklich nicht.“….. Zitat Ende …..

Sicherlich hat Seehofer damit Recht, dass die FDP wirklich nicht die Schutzmacht der kleinen Leute ist. Sie ist eine Partei der Reichen, des gnadenlosen, sozial blinden Ultrakapitalismus. Aber das hält Seehofer nicht davon ab, mit dieser FDP in Bayern zu koalieren, es hält ihn nicht davon ab, mit dieser FDP im Bund koalieren zu wollen, und es ist nicht bekannt, dass er der FDP öffentliche Wortgefechte lieferte, weil sie für eine Politik des gnadenlosen Kapitalismus steht. Im Gegenteil: Im Grundsatz ist sich Seehofers CSU stets mit der FDP einig. Wie passt das zu einem Seehofer, wie zu einer CSU, die sich zur Schutzmacht der „kleinen Leute“ erklären?

Vor dem Hintergrund, dass Seehofer sogar schon behauptet hatte, der Kapitalismus sei ebenso (!) gescheitert wie der („real existierende“) Sozialismus?

Quelle: http://www.dnews.de/politik/64024/seehofer-kapitalismus-ebenso-gescheitert-wie-sozialismus.html

Damit nicht genug: Das rote Tuch aller sozial denkenden Menschen, Peter Hartz, wird von der Bayern CSU nun zur „Lösung“ von Arbeitsmarktproblemen in Bayern eingesetzt:

Quelle: http://www.sozialleistungen.info/news/01.07.2009-csu-gibt-peter-hartz-eine-zweite-chance/

Auch die Vorhaben des CSU-Wirtschaftsministers Karl-Theodor von und zu Guttenberg sprechen die selbe Sprache: Die Starken durch Steuererleicherungen und Deregulierungen verwöhnen, den Armen den Konkurs erleichtern und Hartz-IV  verschärfen:

http://juliehamburg.wordpress.com/2009/08/03/karl-theodor-von-und-zu-guttenberg-der-ultrakapitalismus-in-der-csu/  

http://cdu-propaganda.blog.de/2009/08/06/karl-theodor-guttenberg-insolvenzminister-6666524/

Auf Gerhard Schröders schöne Lügen sind die „kleinen Leute“ 1998 hereingefallen. Auf die schönen Lügen von Horst Seehofer sollten sie 2009 besser nicht hereinfallen.

Horst Seehofer und die Liebe – (k)ein politischer Fall?

In csu, Horst Seehofer on Juli 14, 2009 at 5:08 am

Die Bunte geht auf Horst Seehofer los! Wegen einer Frau, die 25 Jahre jünger ist als er. Das schreibt die Bild:   

Link zum Artikel

Frauen in der CSU gehen auf die Barrikaden, wollen klare Verhältnisse bzw. klare Aussagen von CSU-Ministerpräsident Seehofer. Was ist davon zu halten? Steckt da nur unmoderne Prüderie dahinter, oder haben die  Frauen beste Gründe, Klarheit zu wollen?

Morgen, am 15.07.2009, wird der Anarchisten-Boulevard diese Frage sorgfältig und zutreffend beantworten. Sie dürfen gespannt sein!

 

horst-seehofer-und-die-liebe