11.Oktober 2009: Zur Lage der SPD Thüringen. SPD Erfurt, SPD Jena, SPD Gera, SPD Weimar, SPD Nordhausen

Wundervolle Frauen, sehr geehrte Männer!

Dass Matschie und Staschewski ihr Bestes gegeben hatten, um DIE LINKE und Bodo Ramelow zu demütigen, haben alle mitbekommen: Man warf es Ramelow sogar vor, dass es Kontakte zwischen der DIE LINKE und SPD-Mitgliedern gegeben hatte, weil man einen für beide Seiten akzeptablen SPD-Kandidaten für das Amt des Regierungschefs finden wollte.

Dass das von Matschie und Staschewski als Vertrauensbruch bezeichnet wurde, ist eine Unverschämtheit ersten Ranges gewesen: Warum sollen sich SPD Mitglieder nicht mit Mitgliedern der DIE LINKE über solche Fragen austauschen dürfen? Das sind ja Maßstäbe wie in der Honecker SED!

Dass Ramelow nicht zustimmen konnte, dass die SPD den Ministerpräsidenten ganz allein bestimmt, das ist hingegen eine Selbstverständlichkeit: Matschie lehnte Bodo Ramelow ab, aber der DIE LINKE will er einen Kandidaten vorsetzen, den sie nicht ablehnen können soll, auch wenn er politisch / persönlich nicht passen sollte?

Matschie ist eine absolut schräge Natur, man muss auch annehmen, dass er jeden Realitätssinn verloren hat:

http://www.premiumpresse.de/spd-th-ringen-spd-erfurt-spd-gera-unbedingtes-nein-zu-die-linke-th-ringen-die-linke-erfurt-PR580036.html

Das Problem der SPD Basis ist, dass ihre Parteistatuten so gestrickt sind, dass ein schräger Neoliberaler wie Matschie sich Vorstand, Landtagsfraktion und Parteitagsbesetzung weitgehend selbst zusammenstellen kann, damit dann praktisch Parteidiktator ist.

Wenn die Parteistatuten der SPD es nicht hergeben, dass eine klare Mehrheit der Mitglieder eine von ihr nicht gewollte Politik verhindern kann, dann, darüber muss man sich im Klaren sein, ist die SPD von innen nicht mehr reformierbar!!!
Entsprechend sollte man die SPD, wenn man sozialdemokratische Politik will, verlassen. Aber keineswegs die politische Arbeit aufgeben: Das Potential, was nun von der SPD enttäuscht ist, könnte durchaus eine neue Partei gründen, auch wenn diese zunächst nur auf Landesebene tätig sein könnte. Dabei sollte dann aber ganze Arbeit geleistet werden: Eine demokratische Parteissatzung verhindert Diktatur und legt alle Macht in die Hände der Basis, und nur eine solche Parteisatzung kann Matschies verhindern.

Eine solche Partei kann niemals schaden, ganz im Gegenteil: Eine solche Partei brauchen wir dringend, und zwar anstelle der SPD.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Winfried Sobottka, United Anarchists

http://swordbeach.wordpress.com

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www.sexualaufklaerung.at

WELT ONLINE gibt zu: Matschie beherrscht SPD THÜRINGEN diktatorisch! SPD ERFURT, SPD JENA, SPD GERA, SPD WEIMAR

Wundervolle Frauen, sehr geehrte Männer!

WELT ONLINE schreibt:

Die Frage, wie mit der anderen roten Partei umzugehen sei, spaltet die thüringischen Sozialdemokraten seit jeher, was Matschies Job nicht eben leicht macht. Parteivorstand und Landtagsfraktion hat er inzwischen konsequent mit Gefolgsleuten besetzt, auch auf Parteitagen hat er die meisten Delegierten hinter sich, aber mehr als drei Viertel werden es nie…..*** Zitat Ende

Quelle: http://www.welt.de/die-welt/politik/article4727126/Der-Coup-von-Erfurt.html

WELT ONLINE sagt also klipp und klar, dass die Parteistruktur der SPD-Thüringen bezüglich Pfründen- und Schlüsselpositionen in den Händen von Matschie liege. Dass er ihm genehme Leute auf alle entscheidenden Positionen gehievt, ihm nicht genehme Leute von solchen Positionen ferngehalten habe. Damit hat er die Entscheidungsstruktur nach seinem Willen ausgerichtet, sich im Grunde zur allein bestimmenden Person betreffend das politische Handeln der SPD gemacht.

Mit Demokratie hat das nichts zu tun, es ist exakt das selbe Prinzip, das in der SED herrschte, verwirklicht.

So braucht man sich nicht zu wundern, dass die SPD eine Politik macht, die am Willen der Mitglieder vorbeigeht.

Das gilt nicht für die SPD in Thüringen, sondern für die gesamte SPD, denn die Parteisatzung und damit die Möglichkeiten der Parteiführung sind überall die selben.

Das ist übrigens auch der Grund dafür gewesen, dass Oskar Lafontaine der SPD den Rücken kehrte: Gerhard Schröder hatte Absprachen mit Lafontaine hinsichtlich der Besetzung von Stellen gebrochen, und von da an war es Lafontaine klar gewesen, dass er keine Chance hatte, die SPD von ihrem neoliberalen Kurs abzubringen.

Wenn eine Partei demokratisch funktionieren soll, dann braucht sie eine Satzung, nach der es unmöglich ist, dass die Parteistruktur von oben bestimmt wird, dann braucht sie eine Satzung, die es sicherstellt, dass diejenigen Leute die innerparteilichen Schlüsselpositionen besetzen, die von der Parteibasis ausgesucht sind und gewollt werden.

Solange das nicht der Fall ist, ist es für die Kapitalisten immer wieder ein Leichtes, sich ganze Parteien dienlich zu machen, indem sie wenige Schlüsselpersonen in ihre Hände bringen.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Winfried Sobottka, United Anarchists

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Aufruf an die Mitglieder der SPD Erfurt, SPD Jena, SPD Weimar, SPD GERA, SPD Nordhausen

Wundervolle Frauen, sehr geehrte Männer!

Ich denke, dass ich es zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr näher zu erklären brauche, wenn ich einfach feststelle, dass Christoph Matschie ein faules Spiel gespielt hat, um unbedingt mit der CDU zu koalieren.

Diejenigen unter Ihnen, die eine sozialdemokratische Politik wollen, rufe ich auf, auf eine Sozialdemokratisierung der zu einer zweiten CDU verkommenen SPD hinzuwirken, wozu in Thüringen, dem Geburtsland der SPD, eine hervorragende Chance besteht.

Ich selbst bin kein Parteimitglied, würde mich aber, wenn ich in Thüringen lebte, der DIE LINKE anschließen. Ich war übrigens selbst SPD-Mitglied, bis mir klar war, dass die Führung der SPD die Sozialdemokratie aufgegeben hatte und gegenüber der eigenen Basis ein falsches Spiel trieb. Bewundert habe ich nur einen SPD-Politiker: Willy Brandt.

Nun zu Bodo Ramelow, ich zitiere aus einem Artikel von mir:

Wer außerhalb Thüringens kannte vor 2 Monaten Bodo Ramelow? Ich, wohnhaft in NRW, kannte ihn nicht, und werde außerhalb Thüringens nicht der Einzige gewesen sein, der ihn nicht kannte. OK, den Namen hatte ich gehört gehabt, konnte ihn auch mit Linkspartei / DIE LINKE in Verbindung bringen. Mehr aber auch nicht.

Mein Interesse an ihm entstand schlagartig, als ich erfuhr, DIE GRÜNEN wollten ihn nicht als Thüringer Ministerpräsidenten akzeptieren, weil er erst (?) seit fast zwanzig Jahren in Thüringen lebte. Da sagte mir mein Verstand: „Den will irgendwer unbedingt von der Macht fernhalten, aber offensichtlich hat man keine vorzeigbaren Gründe zu nennen.“

Ich stellte sehr schnell fest, dass viele ihn unbedingt von der Macht fernhalten wollten, aber niemand stichhaltige Gründe dafür nennen konnte. Von dem Moment an war mir klar, dass in dem Mann etwas verdammt Gutes stecken musste. Denn vor dem Guten haben die Mächtigen ja schon immer Angst gehabt.

Ich stellte, Internet macht´s möglich, sehr schnell fest, dass Bodo Ramelow die Überzeugung in sich trägt, dass Reichtum gegenüber der Gemeinschaft verpflichte. Dass er tatsächlich überzeugt ist, die Starken müssten mehr tragen als die Schwachen. Damit war mir klar, wer ihn warum unbedingt von der Macht fernhalten wollte. Doch es kam noch etwas hinzu, was den Mächtigen nicht weniger ein Dorn im Auge ist: Bodo Ramelow hat für Korruption und schmutzige Praktiken nichts übrig.

Von da an war mir klar: Der Mann verdient Unterstützung auf seinem politischen Wege. Das sahen meine Herzensschwestern und – brüder unserer Gemeinschaft United Anarchists ebenso, und so gaben wir Gas in dem Sinne.

Bodo Ramelow hat allerdings noch mehr zu bieten, er hat ein ungeheures Maß an Integrationsvermögen bewiesen. Er hat es nicht nur geschafft, die Thüringer DIE LINKE auf einen guten Kurs zu bringen und bei Landtags- wie Bundestagswahl zwei sehr beeindruckende Thüringer-Ergebnisse einzufahren, er hat auch die SPD-Linke in Thüringen an seine Seite bringen können, sicherlich auch erhebliche Teile der Basis der DIE GRÜNEN in Thüringen. Und, last not least: Uns Anarchistinnen und Anarchisten hat er auch an seiner Seite. Auch das ist keine Gnade, sondern Verdienst – Bodo Ramelows Verdienst.

Unbestreitbar ist Bodo Ramelow ein hochintelligenter und lebenserfahrener Kopf, derzeit womöglich der beste Taktiker und Stratege Deutschlands, wobei er sich nicht durch unanständiges Verhalten angreifbar macht.

Doch all das ist immer noch nicht das Größte an ihm.

Für seine wahre Größe spielen zwei Dinge, die ihn tatsächlich von fast allen bekannten Politikern unterscheiden, die entscheidende Rolle: Bodo Ramelow stellt erstens nicht sich, sondern vernünftige und gerechte politische Ziele in den Vordergrund. Das hat er klar bewiesen, als er bereit war, auf das Amt des Ministerpräsidenten zu verzichten, nicht nur für sich, sondern sogar für seine Partei. Das sogar, obwohl Gysi und Lafontaine von ihm gefordert hatten, er müsse das Amt für sich beanspruchen. So sieht einE PolitikerIN aus, die/den man sich wünschen muss: Ideelle politische Ziele bestimmen ihr/sein Denken, alles andere wird ggfs. zurückgestellt.

Nun zu dem zweiten ungeheuer wichtigen Grund: Bodo Ramelow hat den unersetzlich hohen Wert gerechter und vernünftiger Frauen für die Politik erkannt und will ihm unbeirrt Geltung verschaffen.

Bodo Ramelow ist ein wahrhaft Großer, und auf dem Wege, den er bisher erkennen lässt, werden wir uns für ihn in Stücke reißen lassen, wenn es nötig werden sollte.

Im Namen von United Anarchists

mit herzlichen Grüßen

Ihr

Winfried Sobottka

http://swordbeach.wordpress.com

www.freegermany.de